Aktien

Freisprüche im Kirch-Prozess Bundesanwaltschaft ruft BGH auf den Plan

Breuer, Ackermann, Fitschen

Breuer, Ackermann, Fitschen

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Prozess um die Kirch-Pleite könnte neu aufgerollt werden. Die Bundesanwaltschaft verlangt einem Bericht zufolge, dass der BGH die Freisprüche gegen mehrere Ex-Chefs der Deutschen Bank überprüfen soll. Sie unterstützt damit die Münchener Staatsanwaltschaft.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe geht offenbar gegen die Freisprüche für frühere Top-Manager der Deutschen Bank im Kirch-Prozess vor. Sie verlange, dass der Bundesgerichtshof (BGH) die Freisprüche in einer mündlichen Verhandlung überprüfe, berichtete die "Neue Juristische Wochenschrift" (NJW) unter Berufung auf Kreise der Verfahrensbeteiligten.

Damit würde sie die Staatsanwaltschaft München unterstützen, die die Freisprüche für drei des Prozessbetrugs angeklagte ehemalige Deutsche-Bank-Chefs nicht auf sich beruhen lassen will und bereits im Oktober 2016 Revision beim BGH eingelegt hatte. Die Bundesanwaltschaft und die Deutsche Bank lehnten eine Stellungnahme ab.

Fitschen, Ackermann und Breuer

Das Landgericht München I hatte im April 2016 den damaligen Co-Chef Jürgen Fitschen, die früheren Bankchefs Josef Ackermann und Rolf Breuer, den einstigen Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Börsig sowie den ehemaligen Vorstand Tessen von Heydebreck vom Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte ihnen angelastet, im Schadenersatz-Prozess des früheren Medienmagnaten Leo Kirch gegen die Bank die Unwahrheit gesagt zu haben. Dafür sah das Gericht aber keine Belege.

Im Oktober 2016 beantragte die Staatsanwaltschaft München die Aufhebung des Urteils gegen Fitschen, Ackermann und Breuer. Gegen die Freisprüche für von Heydebreck und Börsig legte sie keine Revision ein. Der Bundesgerichtshof prüft Urteile nur auf Rechtsfehler, eine erneute Beweisaufnahme findet nicht statt.

Kassiert das Karlsruher Gericht das Urteil, müsste der Fall neu aufgerollt werden. Laut der "NJW" ist im Laufe dieses Jahres mit einer mündlichen Verhandlung am BGH zu rechnen. Kirch hatte die Deutsche Bank für die Pleite seines Medien-Imperiums verantwortlich gemacht. Das Institut hatte sich mit den Erben Kirchs letztlich auf einen gut 900 Millionen Euro schweren Vergleich geeinigt.

Quelle: n-tv.de , bad/rts

Weitere Meldungen